Die Obermühlestrasse ist in einem mangelhaften Zustand und muss dringend saniert sowie ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang stellt die Gemeinde den Hochwasserschutz am Dorfbach sicher, öffnet den Kirnenbach und legt die Gewässerräume auf dem betroffenen Abschnitt fest.
Der aktuelle Planungsstand der drei Projekte wurde vom 18. Juli bis 31. August 2022 einem öffentlichen Mitwirkungsverfahren unterstellt. Innerhalb der Frist sind 30 Stellungnahmen von neun Personen eingegangen und fünf Parteien nahmen an den angebotenen Sprechstunden teil. Die nachfolgenden Aspekte stiessen auf besonders hohes Interesse:
Strassenprojekt
Strassenbreiten Obermühlestrasse
Das Projekt sieht die Instandstellung und teilweise eine Verbreiterung der sanierungsbedürftigen Obermühlestrasse ab der Obermühlebrücke bis zur Abzweigung Talweidstrasse vor. Mehrere mitwirkende Personen haben um eine Überprüfung der geplanten Strassenbreiten gebeten.
Die Gemeinde hat das Anliegen geprüft und hält an der vorgesehenen Strassenbreite von 4.5 Metern fest. Auf diese Weise kann die Strassenbreite auf dem gesamten Abschnitt vereinheitlicht werden. Die Strasse ist dadurch anspruchsgerecht ausgebaut (Verkehrsaufkommen, Holztransporte, Kreuzungsmöglichkeiten PW/PW und Fahrrad/LKW). Die Verkehrssicherheit wird verbessert.
Kostenteiler
Einige Mitwirkende erkundigten sich nach den zu erwartenden Kosten für den Ausbau der Obermühlestrasse.
Die Gemeinde Kaltbrunn übernimmt nach geltender Praxis 40 % der anrechenbaren Kosten für Strassenbau und Brücken. Die restlichen 60 % werden auf die betroffenen GrundeigentümerInnen aufgeteilt. Dieser Kostenteiler entspricht dem gängigen Vorgehen bei gleichgelagerten Projekten in der Gemeinde Kaltbrunn. Die Kosten für die Werke werden durch die entsprechenden Werke übernommen. Der konkrete Kostenteiler wird zu gegebener Zeit erarbeitet und zusammen mit dem Strassenprojekt öffentlich aufgelegt.
Zufahrt Obermühlestrasse
Die Brücke über den Dorfbach wird im Rahmen des Strassenprojekts ersetzt. Die neue Brücke wird vor Ort erstellt werden. Für die Gewährleistung der Zufahrt zur Obermühlestrasse in der Bauphase wurden im technischen Bericht zwei Varianten aufgezeigt. Die Variante 1 sah eine Umfahrung von der Rickenstrasse über den Schulweg, die Riednerstrasse und die Kengelwiesstrasse vor. Die Variante 2 sah eine Hilfsbrücke in unmittelbarer Nähe zur heutigen Dorfbachbrücke vor. Einige Mitwirkende beantragten beim Gemeinderat die Sicherstellung der Erschliessung mittels Hilfsbrücke.
Der Gemeinderat ist den Anträgen gefolgt. Die Zufahrt während der Bauzeit wird mittels Hilfsbrücke sichergestellt. Dadurch wird weniger Land beansprucht und die vorgesehenen Umfahrungsstrassen werden weniger belastet.
Klassierung und Eigentum
Auch die künftige Klassierung der Obermühlestrasse gab Anlass für Rückmeldungen. Ein Teil der Obermühlestrasse ist im Rahmen der laufenden Totalrevision des Strassenplans zur Aufklassierung in eine Gemeindestrasse zweiter Klasse vorgesehen. Gemäss Strassengesetz St.Gallen sind Gemeindestrassen zweiter Klasse in der Regel Eigentum der Politischen Gemeinde. Die Ausparzellierung und Übernahme erfolgt aber nicht automatisch.
Vorliegend strebt die Gemeinde die Übernahme des als Strasse zweiter Klasse gewidmeten Abschnitts an. Der Strassenverlauf und die Entschädigung für Mehrbeanspruchungen wurden bereits 2015 gemeinsam mit den hauptbetroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern festgelegt.
