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Kanton
25.08.2020
25.08.2020 20:28 Uhr

Glarus sagt Landsgemeinde 2020 wegen Corona ab

Der Landsgemeindering auf dem Zaunplatz in Glarus, wo normalerweise die Landsgemeinde stattfindet. (Bild: Maya Rhyner)
Der Landsgemeindering auf dem Zaunplatz in Glarus, wo normalerweise die Landsgemeinde stattfindet. (Bild: Maya Rhyner) Bild: ZVG / Samuel Trümpy Photography, gl.ch
Der Glarner Regierungsrat begründet die historische Absage mit der Entwicklung der Corona-Fallzahlen. Dringliche Geschäfte kommen vor den Landrat, der Rest vor die Landsgemeinde 2021.

Am 2. Juli 2020 wurde das Coronavirus-Schutzkonzept für die auf den 6. September 2020 verschobene Landsgemeinde publiziert und laufend ergänzt.

Als Kriterium, ob die Landsgemeinde überhaupt durchgeführt wird, hatte der Regierungsrat nach eingehenden Beratungen mit Experten und Bundesbehörden einen Grenzwert von 10 miteinander nicht verknüpften Ansteckungsfällen in den zwei Wochen vor der Landsgemeinde festgelegt.

Anstieg der Ansteckungen im Glarnerland

Weltweit zeichnet sich derzeit eine zweite pandemische Welle ab. Auch im Glarnerland stieg die Zahl der Ansteckungen seit Anfang August wieder kontinuierlich. Zwischen dem 10. und 24. August 2020 wurden 16 Personen im Kanton mit positivem Coronavirus-Befund registriert.

Die Entwicklung der Fallzahlen, die ungünstige Prognose und die voraussichtlich tiefe Stimmbeteiligung haben den Regierungsrat dazu bewogen, die Landsgemeinde 2020 definitiv abzusagen.

Dringliche Beschlüsse

Folgende Geschäfte sollen aufgrund ihrer Dringlichkeit oder zur Entlastung der Landsgemeinde 2021 dem Landrat zur Beschlussfassung unterbreitet werden:

  • Wahl von Landammann und Landesstatthalter
  • Festlegung des Steuerfuss
  • Kantonales Geldspielgesetz
  • Beitritt zum gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat und Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen
  • Änderung des Steuergesetzes (nur Teil A)
  • Änderung Verwaltungsrechtspflegegesetz

Die nächste Landsgemeinde muss diese Entscheide des Landrates noch bestätigen.

Sämtliche anderen im Memorial für die Landsgemeinde 2020 traktandierten Geschäfte können auf die Landsgemeinde 2021 verschoben werden.

Historisch: Erste Absage der Glarner Landsgemeinde in der Neuzeit

Erstmals in der 183-jährigen Geschichte der Glarner Landsgemeinde in der heutigen Form muss die gesetzgebende Versammlung der Glarner Stimmberechtigten abgesagt werden. Verschoben oder später weitergeführt wurde die Landsgemeinde jedoch schon einige Male.

Näheres dazu findet sich in einer kurzen historischen Betrachtung.

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